Das ZAAVV entstand aus dem Willen zum Widerstand gegen die unsäglichen Maßnahmen zur Bekämpfung der so genannten Corona-Pandemie. Vielen davon fehlte die rechtliche Grundlage, sie waren nicht zweckdienlich, gar kontraproduktiv, oder in der Umsetzung wurde die Verhältnismäßigkeit missachtet.

Die politische Willkür der Corona-Lockdown-Maßnahmen hat, unterstützt von einigen wenigen wissenschaftlichen Regierungsberatern, einen gesamtgesellschaftlichen Schaden angerichtet. Jetzt beginnt die Zeit der Aufarbeitung. Gemeinsam mit einem starken Netzwerk wird unsere Stiftung diese Aufarbeitung vorantreiben. Denn die für erlittene Schäden Verantwortlichen sollen dazu stehen. Die Opfer sollen die Möglichkeit bekommen, einen Entschädigungsanspruch geltend zu machen. Ferner sollen die Vorfälle geschichtlich dokumentiert sein, um ein Vergessen und eine Wiederholung zu verhindern.

Letzter Auslöser für die Gründung war schließlich die Behandlung von Richter Christian Dettmar, dem Rechtsbeugung vorgeworfen wird, weil er sich weigerte, seine Arbeit mit Scheuklappen zu erledigen.

Derzeit füllen wir die Struktur des Zentrums mit Leben. Wir werden uns zukünftig auch über die Unterstützung Ehrenamtlicher freuen, die die Arbeit des ZAAVV begleiten möchten. Sobald es so weit ist, werden wir uns in jedem Fall melden. Bis dahin besteht selbstverständlich die Möglichkeit, einen erfolgreichen und schnellen Aufbau des Zentrums mit einer Spende zu unterstützen. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, Fördermitglied im Förderverein des ZAAVV zu werden, dem VFAMDS (Verein zur Förderung der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in demokratischen Staaten). Stellenausschreibungen werden wir zunächst über den Newsletter des Fördervereins verbreiten.

Unter folgendem Link können Sie gerne Spenden: https://www.zaavv.com/de-de/spenden

Wir können Ihnen gerne eine solche ausstellen, wir weisen jedoch darauf hin, dass das ZAAVV aus Gründen der Staatsferne heraus nicht als gemeinnützig gilt.

 • Sie können Ihren Mitgliedsbeitrag einfach per Lastschrift oder Kreditkarte monatlich, halbjährlich oder jährlich bezahlen. So ist sichergestellt, dass der nächste Zahlungstermin eingehalten wird.

• Überweisungen haben den Mangel, dass wir die Zahlungen manuell überwachen müssen und uns Konten aus „politischen“ Gründen gekündigt werden. Dies verursachte bereits viel Unsicherheit und Zeitaufwand.

• Bei Spenden bieten wir außerdem die Möglichkeit von Sofortüberweisung oder auf Anfrage Zahlung auf ein Interimskonto an.

Es gibt viele Möglichkeiten, die Neuigkeiten rund um den Aufbau die Arbeit der Stiftung zu verfolgen. Wir veröffentlichen aktuelle Beiträge auf unserer Website. Außerdem können Sie unserem Telegram-Kanal beitreten. Dort posten wir regelmäßig und freuen uns auf einen angeregten Austausch. Ein Newsletter ist erst in Planung. Der Förderverein des ZAAVV, der VFAMDS (Verein zur Förderung der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in demokratischen Staaten) verschickt jedoch schon jetzt regelmäßig einen Newsletter an seine Fördermitglieder.

Das ZAAVV setzt sich zum Ziel, die Ursachen und die Folgen des im Zusammenhang mit der Corona-Politik entstandenen Leids umfassend aufzuarbeiten und den Opfern eine Entschädigung zu ermöglichen. Durch die interdisziplinäre Aufarbeitung möchten wir gemeinsam erreichen, dass in Zukunft Entscheidungen im Sinne aller Menschen getroffen werden. Unsere Stiftung wird dabei Projekte nicht nur durch den Einsatz von Spendengeldern fördern. Das ZAAVV will darüber hinaus soziale Bewegungen auch strategisch durch Vernetzung, Forschung und Schulung stärken.

Ja. Die vor uns liegende Aufgabe ist so groß, dass es unbedingt ein großes Netzwerk braucht. Während der Corona-Krise sind viele Organisationen entstanden, die gute Arbeit geleistet haben und noch immer leisten. Das ZAAVV strebt die Zusammenführung derjenigen Organisationen an, die die Werte und Prinzipien des ZAAVV teilen. Auch internationale Kooperationen sollen aufgebaut werden. Es bestehen bereits erste Beziehungen zu Organisationen im europäischen Ausland (Spanien und Griechenland).

Zu erreichen sind wir am besten über die E-Mail Adresse mail@zaavv.com. Informationen über Ereignisse im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen werden ausschließlich über das online-Formular gesammelt. Möchten Sie dem ZAAVV physische Gegenstände zum Beispiel für die Aufnahme in das geplante physische Archiv mit bedeutsamen Originaldokumenten und Exponaten zukommen lassen, so kann dies nach Gründung des ZAAVV an dessen Sitz erfolgen. Wo der liegt, wird zum gegebenen Zeitpunkt auf unserer Website veröffentlicht.

Der Förderverein wurde am 12.09.2021 gegründet. Die Eintragung in das Vereinsregister erfolgte am 29.10.2021. Damit war der Verein sofort handlungsfähig. Diese schnelle Möglichkeit, einen Verein zu gründen, war der Hauptgrund für die Entscheidung für einen Vereinssitz in Österreich. Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner hat dem Verein freundlicherweise seinen Kanzleisitz in Wien als Vereinsadresse zur Verfügung gestellt. Seine Mitarbeiter nehmen dort eingehende Post für den VFAMDS an.

Wir setzen eingehende Spendengelder und Mitgliedsbeiträge für den zügigen und professionellen Aufbau des Zentrums sowie für die spätere Tätigkeit des ZAAVV ein. Über die Entwicklung des ZAAVV und die Verwendung der Spenden werden wir transparent berichten. Wir verzichten bewusst auf teure Marketingkampagnen und setzen verstärkt auf die wertvolle Hilfe bei der Weiterverbreitung durch alle, die sich für die Ziele des ZAAVV einsetzen möchten. Wir investieren Ihr Geld verantwortungsvoll in deren Umsetzung.

Der Transparenzbericht wird in Kürze auf der Website des VFAMDS veröffentlicht werden.

Fünf Gründe führen dazu, dass sich die Gründungsphase über einen längeren Zeitraum streckt:

1. Größe und Komplexität der Aufgabe

Die Aufgabe, die das ZAAVV angenommen hat, ist enorm groß und komplex. Ein überstürzter Beginn ohne den Bau eines sicheren Fundaments würde auf dem langen Weg, der vor uns liegt, zu einer Schieflage und schlimmsten Falls zum Einsturz des Gebäudes führen. Es ist daher wichtig, uns die nötige Zeit zu nehmen und keine übereilten Entscheidungen zu treffen. Diverse andere Organisationen, die während der Corona-Krise entstanden sind, haben die Erfahrung gemacht, dass ein schneller Aufbau und ein schneller Gang an die Öffentlichkeit zu vielen Problemen und sogar zum Scheitern geführt haben Es fehlte an Strukturen, um dem Ansturm stand zu halten, viele grundlegende Dinge waren noch nicht durchdacht bzw. organisiert und letztlich hat der dadurch entstehende Stress auch zu Zerwürfnissen geführt. Aus diesen Erfahrungen haben wir gelernt. Wir möchten es anders machen.

2. Neuartigkeit der Aufgabe

Es gibt für ein Zentrum wie das ZAAVV keine Blaupause. Es muss Vieles neu gedacht und aufgesetzt werden. Die Idee braucht daher Zeit, um zu wachsen und zu reifen.

3. Finanzen

Es besteht keine Anschubfinanzierung, die es ermöglichen würde, die nötige Anzahl an Mitarbeiten hauptamtlich zu beschäftigen. Der Vorstand des VFAMDS erbringt seine Vereinsarbeit ehrenamtlich. Auch der operative Teil erfolgt nach wie vor zu großen Teilen ehrenamtlich. Erst einige wenige Mitarbeiter erhalten bereits Gehälter.

4. Implementierung der Werte und Prinzipien

Es ist von immenser Bedeutung, die Prinzipien, die sich das ZAAVV auf die Fahnen schreibt, wozu unter anderem die Gewaltfreie Kommunikation zählt, intern auch zunächst zu erlernen und zu leben. Dort, wo es im Team zu Auseinandersetzungen und Verletzungen kam, wurde daher zunächst der Fokus auf den internen Umgang gelegt, damit sich die Konflikte nicht verfestigen und schon gar nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen werden. Dies erfolgte zum Beispiel durch Workshops in Gewaltfreier Kommunikation, Mediationen sowie Arbeit an sich selbst und den eigenen Triggern.

5. Hindernisse

Coronakritischen Organisationen wird das Leben bei so banalen Dingen wie einer Kontoeröffnung oder das Finden eines Steuerberaters extrem schwierig gemacht. Dies kostet enorm viel Zeit und Energie.

Der Förderverein VFAMDS hat als Vereinszweck die Förderung der Errichtung des ZAAVV als Stiftung oder sonstige Organisation. Über den Verein werden Spendengelder akquiriert und Fördermitglieder gewonnen, die über ihre Mitgliedsbeiträge ebenfalls zur Finanzierung der Gründung sowie weiteren Aufrechterhaltung des ZAAVV beitragen. Zudem werden die Fördermitglieder ab dem zweiten Jahr nach Gründung des ZAAVV dessen Aufsichtsrat wählen. Genauere Informationen hierzu finden Sie auf der Website des VFAMDS.

Das ZAAVV soll als eine irische Stiftung gegründet werden, die dort als „Limited by Guarantee“ bezeichnet wird. Für das operative Geschäft ist eine Schweizer GmbH als 100%ige Tochter der irischen Stiftung geplant. Die Entscheidung, dass das ZAAVV seinen Sitz nicht in Deutschland haben wird, ist schon sehr früh gefallen. Viel zu oft wurden während der Corona-Krise Geschäfts- und Privaträume von maßnahmenkritischen Personen wie zum Beispiel Ärzten oder sogar Richtern durchsucht.

Für die konkrete Wahl der Rechtsform und des Sitzes waren zudem folgende Kriterien maßgebend:

• Möglichkeit der Umsetzung der Instrumentarien für die Machtbegrenzung. Konkret: Implementierung eines neunköpfigen Stiftungsrats sowie die Wahl der Stiftungsratsmitglieder durch die Fördermitglieder des Vereins (VFAMDS). Die ursprünglich geplante Liechtensteiner Stiftung zum Beispiel hätte es erfordert, dass ein nicht vom ZAAVV zu bestimmender Liechtensteiner Stifter zwingend Mitglied des Aufsichtsrats ist. Ihm hätte dem bezüglich sämtlicher Entscheidungen ein Votumsrecht zugestanden.
• Staatsferne. Jegliche Form der Gemeinnützigkeit unterliegt verschärfter staatlicher Einflussnahme, so dass die Entscheidung gegen eine Gemeinnützigkeit ausgefallen ist.
• Steuerliche Aspekte. Aufgrund der Entscheidung gegen die Gemeinnützigkeit, ist der Aspekt, in welcher Höhe Spendeneinnahmen besteuert werden, wichtig für die Wahl des Sitzes.
• Sicherheit der nach Außen handelnden Personen. Unter diesem Aspekt erscheint die Schweiz als Staat außerhalb Europas besonders geeignet.

Zu erreichen sind wir am besten über die E-Mail Adresse mail@zaavv.com. Informationen über Ereignisse im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen werden ausschließlich über das online-Formular gesammelt. Möchten Sie dem ZAAVV physische Gegenstände zum Beispiel für die Aufnahme in das geplante physische Archiv mit bedeutsamen Originaldokumenten und Exponaten zukommen lassen, so kann dies nach Gründung des ZAAVV an dessen Sitz erfolgen. Wo der liegt, wird zum gegebenen Zeitpunkt auf unserer Website veröffentlicht.

Wenn wir unter Nürnberg 2.0 verstehen, dass wir Straftaten verfolgen wollen, die in Ihrer Dimension eine ganze Zivilbevölkerung betreffen, dann wollen wir ein Nürnberg 2.0.

Wenn wir unter Nürnberg 2.0 verstehen, dass wir die Aufarbeitung der Machtanwendung und -überschreitung in Bezug auf die Corona-Pandemie umfassend rechtstaatlich aufarbeiten, dann wollen wir ein Nürnberg 2.0.

Wenn wir unter Nürnberg 2.0 verstehen, dass wir erreichen wollen, dass sich die Profiteure ihrer Verantwortung stellen, dann wollen wir ein Nürnberg 2.0.

Wenn wir unter Nürnberg 2.0 verstehen, dass wir verhindern wollen, dass im Namen des "Guten" sämtliche Grund- und Freiheitsrechte mit einem Handstreich suspendiert werden können, dann wollen wir ein Nürnberg 2.0.

Wenn wir unter Nürnberg 2.0 verstehen, dass wir in Zukunft verhindern, dass staatliche Macht ohne Evidenz ausgeübt werden darf, dann wollen wir ein Nürnberg 2.0.

Eigentlich gibt es kaum etwas Vergleichbares. Das ZAAVV hat keine eigene Rechtspersönlichkeit. Es versteht sich als Zentrum, das viele Organisationen mit ähnlicher Zielsetzung vernetzen will. Das ZAAVV ist darum dezentral organisiert und zunächst in allen deutschsprachigen Ländern aktiv. In seinen Teilorganisationen und auf Kongressen und Veranstaltungen pflegen wir ein konsensnahes Entscheidungsverfahren, das so genannte Systemische Konsensieren. Dabei ermitteln wir jene Lösungsvorschläge, die in der Gruppe die geringste Ablehnung erfahren. Das ermöglicht ein Ergebnis, das einem Konsens am nächsten kommt. Denn es wird für jede einzelne Lösung das Ausmaß des gesamten Widerstands der Gruppe ermittelt.

Ziel ist es, dass kein Bereich über mehrere Entscheidungsbefugnisse verfügt. Der Förderverein verwaltet das Geld, der Think Tank organisiert die inhaltliche Arbeit, die Werkstatt setzt Aufträge um und die Stiftung überwacht, dass sich alle an die Werteerklärung halten und im Interesse und im Sinn der Fördermitglieder arbeiten. Alle Tätigkeiten und Entscheidungen werden auf die Wünsche und Bedürfnisse der Fördermitglieder zurückgeführt und von diesen bestimmt. Zugleich können die Fördermitglieder jedoch nicht die Struktur, die auf Gewaltenteilung und Machtkontrolle ausgelegt ist, verändern.

Der Förderverein wurde am 12.09.2021 gegründet. Die Eintragung in das Vereinsregister erfolgte am 29.10.2021. Damit war der Verein sofort handlungsfähig. Diese schnelle Möglichkeit einen Verein zu gründen war der Hauptgrund für die Entscheidung für einen Vereinssitz in Österreich. Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner hat dem Verein freundlicherweise seinen Kanzleisitz in Wien als Vereinsadresse zur Verfügung gestellt. Seine Mitarbeiter nehmen dort eingehende Post für den VFAMDS an.

Es gibt viele Möglichkeiten, die Neuigkeiten rund um den Aufbau die Arbeit der Stiftung zu verfolgen. Wir veröffentlichen aktuelle Beiträge auf unserer Website sowie in den wichtigsten sozialen Medien. Außerdem können Sie unserem Telegram-Kanal beitreten. Dort posten wir regelmäßig und freuen uns auf einen angeregten Austausch. Ein Newsletter ist erst in Planung. Der Förderverein des ZAAVV, der VFAMDS (Verein zur Förderung der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in demokratischen Staaten) verschickt jedoch schon jetzt regelmäßig einen Newsletter an seine Fördermitglieder.

Unsere Anwälte haben mehrere Fälle betreut und sogar zahlreiche Verfassungsklagen eingereicht. Die Zahl der Anzeigen und Fälle ist allerdings ein schlechter Indikator. Gerade die Auswahl der erfolgversprechenden Fälle beansprucht viel Zeit und erfordert großes Fachwissen und damit Geld. Noch sind wir weit entfernt von der anzustrebenden Schlagkraft.

Diesen Wunsch können wir nachvollziehen. Da wir jedoch im gesamten deutschsprachigen Bereich aktiv sein wollen, werden wir uns vorerst weitgehend mit Treffen im virtuellen Raum begnügen müssen. Die große Ausnahme davon ist unser jährlicher Kongress. Sobald wir über genügend viele Mitglieder verfügen, sind auch regionale Veranstaltungen möglich.

Wir setzen allerdings auch hier auf Eigeninitiative und ermuntern zur Bildung lokaler Gruppen, die sich dem ZAAVV anschließen.

Dazu sind wir leider nicht in der Lage. Wir können höchstens eine erste Einschätzung Ihres Falles vornehmen.

Dieses Geld wird für den Aufbau der nötigen Strukturen gebraucht, so müssen wir beispielsweise Organisationseinheiten gründen und mit Personal ausstatten. Da wir unter anderem mit hochsensiblen persönlichen Daten arbeiten, erfordert allein schon deren Sicherung beträchtliche Mittel. Bisher sind wir nur in der Lage, sehr bescheidene Saläre auszurichten.

Verglichen mit unseren „Gegnern“, die teilweise mit Millionenbeiträgen der öffentlichen Hand finanziert und/oder unterstützt werden, sind unsere Mittel sehr kümmerlich.

Der Verein ZAAVV als solches leistet keinerlei Rechtsberatungen und auch keine direkte Vermittlung oder Entgegennahme von Aufträgen etc. Das dürfen nur konkret beauftragte Rechtsanwälte auf Basis des Berufsrechts der Rechtsanwälte. Dazu fehlen uns ganz einfach die finanziellen und personellen Möglichkeiten. Wir helfen jedoch gerne bei der Vermittlung geeigneter Anwälte.

Das bedeutet - so verständlich und auch eilig Ihr Anliegen ist - bitte sprechen oder schreiben Sie Anwälte aus untenstehendem Verzeichnis direkt an:

https://afaev.eu/anwaltsverzeichnis/

Wir wollen ein staatsfernes Kompetenzzentrum in Fragen von Menschenrechtsverletzungen sein.

Unsere Werte

• Wir stehen ein für die Freiheit des Individuums. Die Idee einer kollektiven Freiheit lehnen wir ab.

• Wir sind politisch und konfessionell neutral, stehen jedoch in abendländischer Tradition für die Werte der Aufklärung.

• Wir unterscheiden zwischen Werten und Normen. Wir handeln moralisch, doch wir moralisieren nicht.

• Wir sind für den Wettbewerb der Ideen und Meinungen. Darum pflegen wir den offenen Diskurs mit Rede und Gegenrede.

• Wir sind Demokraten.

• Wir argumentieren auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse. Wir erkennen keine absoluten, von staatlichen Akteuren vorgegebene Wahrheiten an.

• Wir pflegen einen von Respekt geprägten Umgang nach innen und aussen nach der Devise «fortiter in re, suaviter in modo» (lateinisch: fest in der Sache, sanft im Ton).

Die individuelle Freiheit ist ein sehr hohes Rechtsgut. Wir pflegen deshalb große Toleranz, was die Meinungsäußerungsfreiheit angeht. Es liegt in der Natur von uns Menschen, dass wir die Grenzen nicht alle an der gleichen Stelle ziehen.

Dazu erfahren Sie hier alles: https://www.zaavv.com/de-de/foerderverein

Es heißt bekanntlich: „Steter Tropfen höhlt den Stein.“ Wir haben uns enorme Aufgaben vorgenommen und es wird dauern, bis wir Erfolge verbuchen können. Doch wir sind fest davon überzeugt, dass dieser Tag kommen wird. Gerade der Fall von Richter Dettmar hat einer breiten Öffentlichkeit bewusst gemacht, wie weit der Staatsapparat zu gehen bereit ist. Immer mehr zeigt sich auch, dass „Corona“ in mancher Hinsicht nur ein Vorspiel war. Umso wichtiger ist, dass wir uns nicht entmutigen lassen, nur weil der Weg steil ist.

Wir sind an allen Informationen, die uns nützen können, interessiert. Wir können darüber jedoch keine Korrespondenz führen. Auch lässt sich nicht jeder Artikel direkt verwerten.

Wir planen den Aufbau eines Redaktionsteams, das genau solches Material sichtet und anhand seiner Verwertbarkeit sortiert. Mit der Zeit sollte es so möglich sein, unsere Mitglieder und Unterstützer regelmäßig mit verlässlichen Informationen zu bedienen.

Wir wissen um die Sensibilität Ihrer Daten und treffen alle erforderlichen Maßnahmen zu deren Schutz.

Die Umstellung betrifft nur Mitglieder, die vor dem 09.05.23 eine Mitgliedschaft abgeschlossen haben bzw. noch nicht über den Zahlungspartner "Novalnet" zahlen.

Leider ist es tatsächlich mit der Umstellung auf die neue Zahlweise für bestehende Fördermitglieder verwirrend. Es sieht so aus, als würden Sie eine neue Mitgliedschaft abschließen, dem ist allerdings nicht so. Durch die Buchung wird lediglich Ihre Zahlweise automatisiert und der Jahresbeitrag bezahlt. Im Anschluss an die Buchung erhalten Sie Zugangsdaten, mit denen Sie auf der Webseite Ihre Mitgliedschaft selbst verwalten können. Bitte geben Sie dabei unbedingt Ihre bei uns hinterlegte E-Mailadresse an, damit wir Sie Ihrer bestehenden Mitgliedschaft zuordnen können.

Sie können wählen, wie Sie Ihren Jahresbeitrag bezahlen wollen (jährlich, halbjährlich, monatlich).

Als Zahlungsmethoden stehen Lastschrift, Kreditkarte und Überweisung (Kauf auf Rechnung) zur Verfügung. Bei Zahlungen unter 50 € (gilt nur bei monatlicher Zahlweise) stehen Lastschrift und Kreditkarte zur Auswahl.

Die Rechnung erhalten Sie vom Zahlungspartner Novalnet.

Gerne dürfen Sie sich an unsere Mitarbeiter für den Fachbereich Finanzen unter buchhaltung@vfamds.org wenden.

Eine Änderung der E-Mail-Adresse teilen Sie einfach an mail@zaavv.com mit. Wir veranlassen dann die Änderung im Mitgliederverwaltungsystem.

Das 1679 in England erlassene sog. "Habeas-corpus-Gesetz" (lat. "Du sollst Deinen Körper haben.") begründete das Recht und die strafbewehrte Pflicht der Gerichte, jede Inhaftierung durch Amtsträger innerhalb einer kurzen Frist zu überprüfen. Es setzt dem Staatsapparat eine klare Grenze und schützt so jeden einzelnen Menschen vor willkürlicher Behandlung. Es gilt darum als Meilenstein auf dem Weg zum freiheitlichen Rechtsstaat, in dem verbriefte Rechte die individuelle Freiheit garantieren. Der Begriff passt also Perfekt zum ZAAVV.

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Menschenrechte sind Naturrechte und nicht obrigkeitlicher Gnade geschuldet

Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündet. Im Jahr 1950 wurde durch die UN-Resolution 423(V) der 10. Dezember zum internationalen Gedenktag erklärt. Die Idee, dass es Rechte gibt, die den Menschen zustehen, weil sie Menschen sind, also unabhängig von Stand und äusseren Umständen, ist allerdings schon viel älter. So postulieren beispielsweise bereits die Zehn Gebote einen Schutz von Leben und Eigentum. Ja, das Gebot, den Sabbat zu heiligen und zu ehren, erstreckt sich ausdrücklich auch auf Sklaven, und sogar Tieren wird eine Würde zugesprochen. Auch sie sollen einen Tag in der Woche ausruhen.

Bereits in der Antike wussten die Menschen um die Bedeutung der Schriftlichkeit von Gesetzen, womit Rechtssicherheit geschaffen und der Willkür der Herrschenden Grenzen gesetzt wurden. Später waren es so bedeutende Rechtsakte, wie „Habeas Corpus“ oder die „Magna Charta“, die die Macht der Regierenden beschränkten.
Den schönsten Ausdruck fanden die aufklärerischen Ideen vom freien Menschen in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung von 1776, die das unveräusserliche Recht auf Leben, auf Freiheit und das persönliche Streben nach Glück verbrieft. Die einen Monat vor der darauf aufbauenden „Bill of Rights“ 1798 in Frankreich verabschiedete „Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen“, war der erste in sich geschlossene Katalog der Menschenrechte. Wichtig: Der Staat wurde damit nicht zu positiven Leistungen, sondern zu einem Dulden verpflichtet. Er wurde gezwungen, hinzunehmen, was ihm missfällt.

Doch schöne und gut gemeinte Erklärungen sind das Eine, ihre Garantie und Durchsetzung das Andere. Das illustriert besonders eindrücklich das Beispiel Frankreichs. Die Tinte unter der 2003 sogar zum Weltdokumentenerbe erhobenen Menschenrechtserklärung war kaum trocken, als sie bereits weitgehend toter Buchstabe war. Die neuen Machthaber wüteten nach Belieben. Sie schürten bewusst die Angst der Bevölkerung und setzten schliesslich auf blanken Terror. Von einem fairen Prozess konnte, wer konterrevolutionären Verhaltens bezichtigt wurde, nur träumen. Zusammen mit ihren Kindern frass die Revolution auch die Menschenrechte.

Freiheitsrechte sind dem Staat lästig

Grund- und Freiheitsrechte von den Regierenden naturgemäss oftmals als lästig empfunden. Auch in den so genannten westlichen Rechtsstaaten. Zwar ist die Guillotine aus der Mode gekommen, aber die Rhetorik gewisser internationalistischer Eiferer erinnert stark an jene der Sansculotten. Während letztere «Ça ira!» grölten, heisst es heute: «Wir schaffen das!» Mit demselben irrationalen Furor wird heute unter dem Vorwurf, den Staat delegitimieren zu wollen, ins Gefängnis gesteckt, sozial ausgegrenzt und in seiner wirtschaftlichen Existenz bedroht, wer es wagt, offizielle Regierungspolitik zu kritisieren.

Die Regierenden und ihre Wasserträger bestimmten mittlerweile also über die Geltung jener Rechte, die jeden einzelnen Menschen der Bevölkerung vor ihnen schützen soll. Regierung und Verwaltung, ja selbst ungewählte Funktionäre internationaler Organisationen erhoben sich zu den Herren über den Ausnahmezustand – und leiteten daraus Rechte für sie selbst ab. Und obwohl während der «Corona-Pandemie» Freiheitsrechte und andere Rechtsgrundsätze am Laufmeter gebrochen wurden, hatten die Verantwortlichen bisher kaum Konsequenzen zu gewärtigen. Im Gegenteil, willfährige Qualitätsmedien verteidigen sie in Nibelungentreue. Selbst die Lockerungen der absurdesten Massnahmen wurden als Akte obrigkeitlicher Gnade gefeiert.

Damit werden Menschen- und Freiheitsrechte abgewertet. Denn: Was der Staat gibt, kann er auch wieder wegnehmen. Soweit dürfen wir es auf keinen Fall kommen lassen. Wir müssen Widerstand leisten und unsere Rechte und Freiheiten verteidigen! Es sind wir freien, mündigen und urteilsfähigen Bürgerinnen und Bürger, die den Souverän bilden. Ohne Sie hätten wir weder Freiheitsrechte noch Rechtsstaat. Beides gilt es mit der Strafanzeige gegen Politiker, Funktionäre und weitere Personen, die zur Einführung einer einrichtungsbezogenen oder generellen Impfpflicht beitrugen und sich damit eines Verbrechens gegen die Menschheit schuldig machten, zu schützen.